Allgemeine Geschäftsbedingungen

wabemo GmbH, Friedrich-List-Straße 11, 71679 Asperg

UST-ID: DE283048114

 

I. Angebote, Vertragsabschluss

1. Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle von der wabemo GmbH erbrachten Lieferungen und Leistungen soweit nicht Anderes vertraglich vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Bestellers binden die wabemo GmbH nicht. Die Entgegennahme von Lieferungen oder Leistungen gilt als Anerkennung unserer Bedingungen.

Unsere Angebote sind freibleibend, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas Anderes vereinbart.

2. Die zu den Angeboten gehörigen Unterlagen wie Prospekte, Muster und Gewichtsangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Die wabemo GmbH ist unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Bestellers berechtigt, Veränderungen im technischen Aufbau und in der chemischen Zusammensetzung der Produkte vorzunehmen.

3. Nebenabreden, Änderungen und Abweichungen von diesen Lieferbedingungen müssen zwischen den Parteien schriftlich niedergelegt werden.

II. Preise

Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für die Berechnung sind die von der wabemo GmbH ermittelten Gewichte, Stückzahlen und Mengen maßgebend, wenn der Besteller nicht unverzüglich widerspricht.

III. Lieferung

1. Erhebliche, für die wabemo GmbH unvorhersehbare und von ihr nicht verschuldete Betriebsstörungen, Lieferfristenüberschreitungen oder Lieferausfälle von unseren Zulieferern, Rohstoff-, Energie- oder Arbeitskräftemangel, Streiks, Aussperrungen, Schwierigkeiten bei der Transportmittelbeschaffung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand und andere Fälle höherer Gewalt bei der wabemo GmbH und ihren Unterlieferanten verlängern die Lieferzeit um die Dauer des Leistungshindernisses, soweit sie für die Lieferfähigkeit der Ware von Bedeutung sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt die wabemo GmbH dem Besteller baldmöglichst mit.

2. Dem Besteller zumutbare Teillieferungen sind zulässig. Die Lieferungen erfolgen in der Regel in Standardverpackungen.

IV. Versand, Gefahrübergang, Verpackung

1. Sofern nichts anderes vereinbart, wählt die wabemo GmbH Versandweg und Versandart, wobei die Interessen des Bestellers angemessen zu berücksichtigen sind.

2. Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht mit der Auslieferung der Ware an die zur Versendung bestimmte Person oder im Falle der Abholung mit der dem Besteller mitgeteilten Bereitstellung auf diesen über. Das gilt auch bei frachtfreier Lieferung.

3. Beanstandete Ware darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis der wabemo GmbH zurückgesandt werden.

4. Leihverpackungen sind vom Besteller auf dessen Kosten unverzüglich zurückzusenden. Verlust und Beschädigung einer Leihverpackung geht, so lange diese nicht an die wabemo GmbH zurückgelangt ist, zu Lasten des Bestellers, wenn dies von ihm zu vertreten ist. Leihverpackungen dürfen nicht anderen Zwecken oder zur Aufnahme anderer Produkte dienen. Sie sind lediglich für den Transport der gelieferten Ware bestimmt. Beschriftungen dürfen nicht entfernt werden.

V. Zahlung

1. Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zeiträume nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug. Schecks und Wechsel werden nur nach besonderen Vereinbarungen und nur zahlungshalber unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen angenommen. Die Ablehnung von Schecks und Wechseln behalten wir uns ausdrücklich vor.

2. Zurückbehaltung und Aufrechnung wegen von wabemo GmbH bestrittener Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.

3. Die Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen oder andere Umstände, welche bei Anlegung banküblicher Maßstäbe auf eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers schließen lassen, haben die sofortige Fälligkeit der Forderung der wabemo GmbH, die auf demselben Rechtsverhältnis beruhen, zur Folge.

VI. Beanstandungen, Mängelansprüche, Haftung

1. Beanstandungen hinsichtlich Beschaffenheit oder Menge sind der wabemo GmbH unter Angabe der Rechnungs- und Versandnummer, der Produktbezeichnung und Gebindesignierung unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel spätestens 7 Tage nach deren Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.

2. Der Besteller hat - erforderlichenfalls durch eine Probeverarbeitung - zu prüfen, ob die gelieferte Ware für den vorgesehenen Einsatz geeignet ist.

3. Bei fristgemäß angezeigten und begründeten Beanstandungen ist die wabemo GmbH zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist berechtigt. Misslingt die Nacherfüllung zweimal, wird sie unmöglich, unberechtigt verweigert oder dem Besteller unzumutbar, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

4. Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers (Schadensansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung der Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Unberührt davon bleiben die Fälle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, der zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie die Fälle vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Schadensverursachung.

Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Schadensersatzanspruch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht einer der o.g. zwingenden Haftungsgründe vorliegt.

Eine Haftung für Mangelfolgeschäden aus Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern die verletzte Pflicht nicht gerade vor solchen Folgeschäden schützen sollte. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

5. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstige Erfüllungsgehilfen.

6. Ansprüche des Bestellers aus einer Garantie im Sinne von § 443 BGB bleiben durch die vorstehenden Bestimmungen unberührt.

7. Mängelansprüche hinsichtlich der gelieferten Produkte verjähren nach einem Jahr, ausgenommen sind Ansprüche des Bestellers gegen die wabemo GmbH aufgrund arglistig verschwiegener Mängel.

VII. Anwendungstechnische Beratung und Internethandel

1. Anwendungstechnische Beratung erteilt die wabemo GmbH nach bestem Wissen. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung der Produkte befreien den Besteller nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen auf die Eignung der Produkte für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke.

2. Darüber hinaus sind vom Besteller unbedingt die Spezifikationen im Sicherheitsdatenblatt für den Umgang mit den gelieferten Stoffen und deren Einsatzbereiche zu beachten.

3. Will der Besteller die gelieferten Waren zu anderen Zwecken einsetzen als mit der wabemo GmbH besprochen oder vereinbart, so darf dies erst nach ausgiebiger Erprobung und Untersuchung sowie Vorliegen eventuell notwendiger behördlicher Genehmigungen und/oder Bescheinigungen geschehen.

4. Der Handel mit den zum Großteil sehr beratungsbedürftigen und gesundheitsgefährdenden Produkten der wabemo GmbH (wie die Biozide, Optiwet, Bubblesorb Silence etc.) ist im Internet nur nach ausführlich erfolgter Schulung durch die wabemo GmbH unter Einhaltung erforderlicher Auflagen möglich. Dem Handelspartner ist es untersagt, die Produkte der wabemo GmbH über das Internet (eigener Webshop, eBay, etc.) selbst oder über Dritte anzubieten und/oder zu veräußern, soweit dies nicht vorher von der wabemo GmbH schriftlich genehmigt wurde. Die wabemo GmbH behält sich vor, erteilte Genehmigungen kurzfristig aufzuheben und anzupassen.

VIII. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt Eigentum der wabemo GmbH, bis der Besteller seine gesamten Verbindlichkeiten aus den gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen mit der wabemo GmbH getilgt hat.

2. Bei der Vereinbarung der gelieferten Waren durch den Besteller gilt die wabemo GmbH als Händler und erwirbt Eigentum an den Waren. Erfolgt die Vereinbarung zusammen mit anderen Materialien, erwirbt die wabemo GmbH Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes der gelieferten Waren zu dem Wert der anderen Materialien und dem Wert der Vereinbarung. Ist im Falle der Verbindung oder Vermischung der gelieferten Ware mit einer Sache des Bestellers diese als Hauptsache anzusehen, geht das Miteigentum an der Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der gelieferten Ware zum Rechungswert oder - mangels eines solchen - zum Verkehrswert der Hauptsache auf die wabemo GmbH über. Der Besteller gilt in diesen Fällen als Verwahrer.

3. Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware sorgfältig zu verwahren und auf eigene Kosten gegen Abhandenkommen und Beschädigung zu versichern. Er tritt seine Ansprüche aus den Versicherungsverträgen hierdurch im Voraus an die wabemo GmbH ab.

4. Der Besteller ist berechtigt, über die im Eigentum der wabemo GmbH stehenden Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen, so lange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit der wabemo GmbH rechtzeitig nachkommt.

5. Der Besteller tritt bereits jetzt alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren, an denen der wabemo GmbH Eigentumsrechte zustehen, zur Sicherung an die wabemo GmbH ab, und zwar im Umfang des jeweiligen Eigentumsanteils der wabemo GmbH an den verkauften Waren. Verbindet oder vermischt der Besteller die gelieferte Ware entgeltlich mit einer Hauptsache Dritter, so tritt er bereits jetzt seine Vergütungsansprüche gegen den Dritten bis zur Höhe des Rechnungswertes der gelieferten Ware zur Sicherung an die wabemo GmbH ab.

6. Der Besteller ist auf Verlangen der wabemo GmbH verpflichtet, seinen Abnehmern die Abtretung bekannt zu geben und der wabemo GmbH die zur Geltendmachung ihrer Rechte gegen die Abnehmer erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.

7. Bei Zahlungsverzug des Bestellers ist die wabemo GmbH berechtigt, auch ohne Ausübung des Rücktrittrechts und ohne Nachfristsetzung auf Kosten des Käufers die einstweilige Herausgabe der in ihrem Eigentum stehenden Waren zu verlangen.

8. Übersteigt der Wert der der wabemo GmbH zustehenden Sicherungen die zu sichernden Forderungen der wabemo GmbH gegen den Besteller um mehr als 20 %, so ist auf Verlangen des Bestellers die wabemo GmbH insoweit zur Freigabe von Sicherheit nach seiner Wahl verpflichtet.

9. Liegt auf Seiten des Bestellers eine Leistungsverzögerung oder ein sonstiger Verstoß gegen gesetzliche oder vertragliche Pflichten vor, ist die wabemo GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, ohne dass es einer Fristsetzung zur Erbringung der Leistung gegenüber dem Besteller bedarf.

IX. Datenschutz

Gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie in Deutschland nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) werden Ihre Daten ausschließlich zur ordnungsgemäßen Anfrage- und Auftragsabwicklung verwendet. Sie erhalten jederzeit Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten. Sobald die gesetzlichen Verjährungsfristen verstrichen sind, können Sie die Löschung Ihrer Daten formlos bei uns beantragen. Bei Fragen Rund um das Thema Datenspeicherung und Datensicherheit erhalten Sie Auskunft über unseren Datenschutzbeauftragten Bernd Kiederle, Friedrich-List-Straße 11, 71679 Asperg, Tel.: 07141-2980652, info@wabemo.de.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für die Lieferung ist die jeweilige Versandstelle von wabemo GmbH, für die Zahlung deren Sitz.

2. Gerichtsstand ist nach Wahl von wabemo GmbH deren Firmensitz oder der allgemeine Gerichtsstand des Bestellers; dies gilt auch für Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozesse.

3. Das Vertragsverhältnis und alle Rechtsbeziehungen hieraus unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Internationale Warenverkäufe (CISG).

XI. Salvatorische Klausel

Durch die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen und des Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die ungültigen Klauseln durch andere Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Klauseln wirtschaftlich möglichst weitgehend entsprechen.

wabemo GmbH

USt. -ID: DE283048114           HRB 741035 Amtsgericht Stuttgart

Geschäftsbedingungen auch unter:  www.wabemo.de

 

§ 443 BGB

Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie

(1) Übernimmt der Verkäufer oder ein Dritter eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), so stehen dem Käufer im Garantiefall unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche die Rechte aus der Garantie zu den in der Garantieerklärung und der einschlägigen Werbung angegebenen Bedingungen gegenüber demjenigen zu, der die Garantie eingeräumt hat.

(2) Soweit eine Haltbarkeitsgarantie übernommen worden ist, wird vermutet, dass ein während ihrer Geltungsdauer auftretender Sachmangel die Rechte aus der Garantie begründet.